Newsletter der Senioren-Union - Deutschland

Berlin, 16.12.2020

„endlich erfreuliche Nachrichten“ ist man versucht, erleichtert zu sagen, wenn man die Meldungen über die bevorstehenden Zulassungen von Impfstoffen gegen die Coronaviren hört und liest. Dennoch besteht kein Grund zu Nachlässigkeit oder Leichtsinn, im Gegenteil: Jetzt gilt es, die bisher erzielten Erfolge nicht aufs Spiel zu setzen. Mit Blick auf die weiter hohen Infektionsraten sind Maskenpflicht und Abstandhalten strikt und konsequent zu beachten.
Wenn es gelingen soll, dass wir das Weihnachtsfest und Silvester im Kreise der Familien, mit Großeltern und Enkeln verbringen, dann kommt es in den nächsten Wochen darauf an, die Zahl von Infektionen und damit die Ansteckungsgefahr zu verringern.
Wer jetzt von Erleichterungen im sog. Lockdown spricht, der muss gleichzeitig praktikable Lösungen aufzeigen, wie es zur Eindämmung der Corona-Krise kommen soll.
So schwer das im Einzelnen auch fällt und welch große menschliche – und auch wirtschaftliche – Probleme damit verbunden sind, es kommt in den nächsten Wochen auf die Einsicht und Disziplin jedes Einzelnen an. Insoweit ist an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger zu appellieren.
Mit der Aussicht, dass bald wirksame Impfstoffe zur Verfügung stehen, gibt es gewisse Lichtblicke und Hoffnungen, die Pandemie zu überwinden, aber jetzt ist Durchhalten angesagt.

Mit vielen guten Wünschen für eine gesegnete Adventszeit

Prof. Dr. Otto Wulff
Bundesvorsitzender Senioren-Union der CDU Deutschlands

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„Die Infektionszahlen müssen runter“
Drittes Bevölkerungsschutzgesetz im Bundestag – Grundlage für Maßnahmen gegen Corona

Zur Eindämmung des Coronavirus sind für eine begrenzte Zeit drastische Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben unerlässlich. Die rechtliche Grundlage dafür bietet das Infektionsschutzgesetz, das der Bundestag angepasst hat. Damit schafft er die Rechtsgrundlage für Schutzmaßnahmen wie Kontaktbeschränkungen, Restaurantschließungen oder die Absage von Kultur- und Sportveranstaltungen.

Gesundheitssystem nicht überlasten

Die Schutzmaßnahmen, die im sogenannten Dritten Bevölkerungsschutzgesetz aufgelistet werden, können dann verhängt werden, wenn die Zahl der Neuinfektionen die wichtigen Schwellen von 35 und 50 pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche überschreitet. Denn bei höheren Fallzahlen können die Gesundheitsämter die Kontaktketten nicht mehr nachvollziehen. Die Ausbreitung des Virus lässt sich nicht mehr eindämmen; eine Überlastung des Gesundheitswesens droht.

Parlament auf dem Fahrersitz

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus zeigte sich mit dem Gesetzentwurf zufrieden, an dem die parlamentarischen Gremien intensiv gearbeitet hatten. „Das zeigt, dass das Parlament bei der Bewältigung der Corona-Pandemie auf dem Fahrersitz sitzt“, sagte Brinkhaus. Das Gesetz sorge dafür, dass in der Pandemie angemessen, verhältnismäßig und flexibel reagiert werden könne.

Leitplanken für die Regierungen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei betonte ebenfalls: „Das Gesetz sorgt für mehr Bundestagseinfluss, nicht weniger.“ Und es sorge für Rechtssicherheit. Mit der Pflicht zur Begründung der Maßnahmen und mit der Befristung der Gültigkeit setze der Bundestag den Regierungen Leitplanken. „Diese Schutzmaßnahmen sind notwendiger denn je – die Infektionszahlen müssen runter gehen.“

Ähnlich äußerte sich der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak. Um das Infektionsgeschehen rasch einzudämmen, müsse die Politik schnell und konsequent reagieren können, sagte er. Gleichwohl seien die Eingriffe grundrechtsschonend und strikt verhältnismäßig. „Mit diesem Gesetz werden sowohl Grundrechtsschutz als auch Parlamentsbeteiligung gestärkt.

Zu jung fürs alte Eisen: Immer mehr Ruheständler in Deutschland gehen auch nach ihrem 65. Geburtstag noch einer Erwerbstätigkeit nach. Knapp 1,3 Millionen Menschen, die die Regelaltersgrenze überschritten haben, übten 2019 einen angemeldeten Job aus - im Jahr 2005 waren es laut Bundesanstalt für Arbeit gerade erst 547 000 Rentner, die noch im Alter erwerbstätig waren. Einige tragen Zeitungen aus, unterrichten Migranten oder helfen in Haushalt und Garten. Dabei stehen längst nicht immer Existenzsorgen als Ursache obenan: Das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung hat ermittelt, dass der Spaß an der Arbeit und das Gefühl, gebraucht zu werden, für viele Ruheständler wichtige Antriebsfedern für den Job im Alter sind.

Dass acht von zehn Erwerbstätigen im Rentneralter nur einer geringfügigen, abgabefreien Beschäftigung („Mini-Job“) nachgehen, überrascht nicht. Immerhin jeder Fünfte der „Unruheständler“ ist allerdings weiter sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Deren Anteil unter den Beschäftigten jenseits der Regelaltersgrenze ist von knapp zwölf Prozent 2005 auf mehr als 20 Prozent im Jahr 2019 gestiegen. Insgesamt registrierten die Ämter im Vorjahr 17,1 Millionen Altersrentner in Deutschland.

Natürlich spielt jenseits der Selbstverwirklichung im Alter auch die Erkenntnis, dass die Rente zum Leben nicht reicht, eine nicht unbedeutende Rolle, wenn im Ruhestand weiter „geschafft“ wird. Mütter, die lange Zeit für ihre Kinder zu Hause blieben, finden sich ebenso wie ehemalige Selbstständige, die schlecht vorgesorgt haben, oder Migranten, die keinen dauerhaften Job auf dem Arbeitsmarkt gefunden haben. So ist der Anteil der im Rentenalter erwerbstätigen Frauen in den letzten zehn Jahren um 170 000 oder 42 Prozent gestiegen. Viele jobbende Rentner sind auf das Extra-Geld angewiesen - und sei es nur für ein Geschenk an die Enkel oder den Kurzurlaub in die Berge.

Wilfried Goebels

Mit Beginn der Corona-Pandemie haben sich Verschwörungsmythen und Falschmeldungen fast genauso schnell verbreitet wie das Virus selbst. Gerade das Internet und die sozialen Netzwerke haben zu einer rasanten Verbreitung solcher Mythen beigetragen und sie sind in der Bevölkerung weiter verbreitet als angenommen: Rund ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger glauben daran, wie verschiedene Studien belegen.
Deshalb hat die CDU ein umfangreiches Informationspaket zusammengestellt:

http://www.cdu.de/fakten-gegen-fakenews

Parteitag verschoben – Kandidatenverfahren eröffnet

Aufgrund der Corona-Pandemie musste der 33. Parteitag der CDU Deutschlands verschoben werden. Voraussichtlich Mitte Januar 2021 wählen 1001 Delegierte einen neuen CDU-Vorsitzenden. Den Weg dahin gehen wir gemeinsam. Und zwar so: modern, digital, mitgliederzentriert und transparent. In unserem Kandidatenverfahren geben wir Mitgliedern, Medien und der interessierten Öffentlichkeit die Chance, die drei Kandidaten kennen zu lernen – Armin Laschet, Friedrich Merz und Dr. Norbert Röttgen.
Sie sind CDU-Mitglied und haben Fragen an die Kandidaten für die beiden Kandidatenrunden und die drei CDU Live-Veranstaltungen? In unserem Mitgliedernetzwerk CDUplus finden Sie alle Infos.

Moderne Parteiarbeit in Zeiten von Corona
Moderne Parteiarbeit in Zeiten von Corona

Digitales Arbeiten ist für die CDU längst Standard. Schon seit zwei Jahrzehnten wird online debattiert. Beim Parteitag 2019 in Leipzig konnten die 1001 Delegierten erstmals digital mit eigens dafür programmierten iPads über die wichtigen Anträge abstimmen. Auch die Diskussionen vor dem Parteitag fanden online statt: Für die Anträge aus den Verbänden hat die CDU schon seit einigen Jahren das „Antragstool“ etabliert. Hier wurde und wird auch die Beteiligung der Mitglieder am neuen Grundsatzprogramm gesteuert. Trotzdem hat die Corona-Pandemie unserer digitalen Parteiarbeit noch einmal einen kräftigen Schub gegeben. Schritt für Schritt werden wir noch moderner und digitaler.

Die digitale Kompetenz der Älteren muss gestärkt und gefördert werden.

Die Fähigkeit zur Anwendung digitaler Techniken ist heute und in Zukunft eine wesentliche Voraussetzung zur gesellschaftlichen Teilhabe Älterer. Bedingung ist der flächendeckende Ausbau von Breitband- und Mobilfunkverbindungen. Krankenanstalten, Alten- und Pflegeheime sowie andere Wohnformen müssen zwingend einen Internetzugang anbieten. Zusätzlich wichtig sind individuelle Unterstützung, Einweisung und Schulung bei der Anwendung der digitalen Gerätschaften. Die Bedürfnisse älterer Menschen müssen schon bei der Erforschung und Entwicklung von digitalen Technologien berücksichtigt werden.

In nahezu allen Lebensbereichen kann die Digitalisierung den Alltag von älteren Menschen leichter machen, ihre Selbstständigkeit stärken und die Lebensqualität steigern.

Zahlreiche technische Unterstützungsangebote ermöglichen es Seniorinnen und Senioren, länger in der eigenen Wohnung zu leben. Assistenzsysteme können die Pflege ergänzen, dürfen aber die persönliche Fürsorge nicht ersetzen. Mit Telefonanrufen und Bildtelefonie können Ältere in Kontakt zu Familie, Freunden und dem eigenen gesellschaftlichen Umfeld bleiben und so Einsamkeit und Isolation vermeiden.
Angebote der Telemedizin oder eHealth verbessern die ärztliche Versorgung. Gesundheits-Apps auf dem Smartphone unterstützen dabei, Medikamente regelmäßig einzunehmen und z.B. Blutdruck- bzw. Blutzuckerwerte zu dokumentieren und/oder an den behandelnden Arzt zu übermitteln.

Schon die ersten Erfahrungen aus der Corona-Krise zeigen, dass mit der Vielfalt von digitalen Unterstützungsmöglichkeiten einer ganzen Reihe negativer und schädlicher Auswirkungen einer Pandemie wirksam begegnet werden kann. Die Senioren-Union fordert mit Nachdruck den Ausbau der dazu erforderlichen Technologien und will erreichen, dass ältere Menschen über Zugang und Befähigung zum Gebrauch der Technik verfügen.
Claus Bernhold, komm. Bundesgeschäftsführer Senioren-Union
Dieser Tage erscheint unser Mitgliedermagazin „alt&jung“ mit der Ausgabe 4/2020.
Demnächst zu lesen auf den Internetseiten der Senioren-Union www.senioren-union.de

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ViSdP: Claus Bernhold

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